Allgemeine Geschäftsbedingungen

„Evangelisch.de“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst der Hansisches Druck- und Verlagshaus GmbH (HDV). Die Hansisches Druck- und Verlagshaus GmbH ist eine hundertprozentige Tochter der Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik gGmbH (GEP). Gesellschafter des GEP sind die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und deren Gliedkirchen.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei evangelisch.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von evangelisch.de (im Folgenden die „AGB“ genannt) sowie die Community-Richtlinien.

Alle Websites, auf denen evangelisch.de die Dienste von www.evangelisch.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "evangelisch.de-Webseiten" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und evangelisch.de, unabhängig davon, wo sich der Nutzer auf den evangelisch.de-Webseiten registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von evangelisch.de mit der Hansisches Druck- und Verlagshaus GmbH (HDV), Emil-von-Behring-Str. 3, 60439 Frankfurt am Main. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der Hansisches Druck- und Verlagshaus GmbH (HDV) können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem auf den evangelisch.de-Webseiten erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

1.1 Evangelisch.de bietet registrierten Nutzern die folgende Nutzungsvariante an: Eine geschlossene, unentgeltliche Austauschplattform (die Mitgliedschaft in der unentgeltlichen Austauschplattform wird im Folgenden „Mitgliedschaft“ genannt).

1.2 Evangelisch.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Evangelisch.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine ständige Verfügbarkeit der evangelisch.de-Webseiten technisch nicht zu realisieren ist. Evangelisch.de bemüht sich jedoch, die zugehörigen Seiten möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von evangelisch.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu vorübergehenden Störungen oder zur temporären Einstellung der evangelisch.de-Webseiten führen.

1.5 Evangelisch.de bietet dem Nutzer eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür technische Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Evangelisch.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die evangelisch.de-Webseiten Verträge untereinander schließen, ist evangelisch.de hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner.

1.6 Den Moderatoren der Kreise steht grundsätzlich ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihren Kreis aufnehmen möchten.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

2.1 Die Daten, die der Nutzer bei seiner Registrierung angibt, sind nur von evangelisch.de und nicht für andere Nutzer einsehbar.

Bei der Registrierung muss der Nutzer die Pflichtfelder ausfüllen.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, evangelisch.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

Der Nutzer darf bei der Registrierung keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden. (Dies betrifft nur die Registrierung auf den evangelisch.de-Webseiten, nicht die spätere Erstellung eines Profils in der Community.)

2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Evangelisch.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt (außer beim Login auf den evangelisch.de-Webseiten) nach dem Passwort fragen.

2.4 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste auf den evangelisch.de-Webseiten ab. Evangelisch.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der evangelisch.de-Webseiten an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und evangelisch.de zustande.

2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.

2.6 Evangelisch.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den evangelisch.de-Webseiten angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Evangelisch.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Es steht dem Nutzer jedoch frei, einen frei gewählten Benutzernamen zu verwenden, sofern damit nicht gegen die Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und sonstige Schutzrechte verstoßen wird.

3.1.2 sicherzustellen, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Inhalte auf den evangelisch.de-Webseiten erlaubt ist.

3.1.3 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter von evangelisch.de oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;

pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben;

andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG);

gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie

wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

3.1.4 Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

Versendung von Kettenbriefen,

Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

3.2 Dem Nutzer ist jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der evangelisch.de-Webseiten zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4. Änderungen der Dienste auf den evangelisch.de-Websites

Evangelisch.de behält sich vor, die auf den evangelisch.de-Webseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.

5. Beendigung des Vertrags

5.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Evangelisch.de kann die unentgeltliche Mitgliedschaft ebenfalls jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung muss schriftlich oder direkt über das System erfolgen.

5.2 Insbesondere die folgenden Ereignisse können zu einer Kündigung der Mitgliedschaft oder Löschung von Inhalten und Sperrung des Accounts durch evangelisch.de führen:

Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;

Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 3 dieser AGB;

eine erhebliche Beeinträchtigung des Rufes der auf den evangelisch.de-Webseiten angebotenen Dienste durch die Präsenz des Nutzers;

der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;

der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder

der Nutzer ist Mitglied einer Sekte.

6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/ oder Informationen der Nutzer

6.1 Evangelisch.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern auf den evangelisch.de-Webseiten bereitgestellten Inhalte, Daten und/ oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Evangelisch.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der evangelisch.de-Webseiten (einschließlich der Verwendung von irreführenden Angaben) bemerkt, kann er diese in schriftlicher Form melden.

7. Kundendienst/Support

Der Nutzer kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit evangelisch.de oder zu den Diensten von evangelisch.de über das von den evangelisch.de-Webseiten erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

8. Freistellung

Der Nutzer stellt evangelisch.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen evangelisch.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den evangelisch.de-Webseiten eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt evangelisch.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen evangelisch.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste auf den evangelisch.de-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle evangelisch.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von evangelisch.de bleiben unberührt.

9. Datenschutz

evangelisch.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an evangelisch.de übermitteln, äußerst wichtig ist. Evangelisch.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von evangelisch.de geregelt.

10. Rechte an Inhalten

Der Nutzer räumt evangelisch.de mit dem Einstellen seiner Inhalte das Recht ein, diese Inhalte auf den evangelisch.de-Webseiten auch an anderen Stellen zu veröffentlichen. Der Nutzer hat das Recht, im Einzelfall dieser Nutzung schriftlich zu widersprechen. Der Nutzer räumt weiterhin evangelisch.de das Recht ein, seine Inhalte auch nach einer eventuellen Kündigung des Vertrages und der Löschung des Profils in der Community weiter auf den evangelisch.de-Webseiten zu verwenden.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

11.2 Evangelisch.de behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Evangelisch.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB benachrichtigen. Um als registrierter Nutzer die evangelisch.de-Webseiten nach einer Änderung der AGB weiterhin nutzen zu können, muss er diese erneut bestätigen, um sich anmelden zu können.

11.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an evangelisch.de per E-Mail mit dem Kontaktformular auf den evangelisch.de-Webseiten abgeben oder diese per Fax oder Brief an evangelisch.de übermitteln. Evangelisch.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

11.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

11.5 Erfüllungsort ist der Sitz von evangelisch.de.

11.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von evangelisch.de.

11.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.